Schweiz lehnt Ticketsteuer ab
Die Entscheidung im Nationalrat gegen die Abgabe, die den CO2-Ausstoß des Luftverkehrs verringern sollte, fiel denkbar knapp aus. Nach der Gesetzesvorlage hätten Passagiere, die von der Schweiz aus starten, zwischen umgerechnet 11,50 und 18 Euro für einen Europaflug mehr bezahlen müssen. Für längere Flüge wären 26 bis 44 Euro fällig geworden.
Die Einnahmen durch diese Abgabe wären zwar zu zwei Dritteln wieder an die Bevölkerung geflossen, dennoch votierten jetzt nur 88 Politiker für die Ticketsteuer und 93 dagegen. Innerhalb Europas ist die Situation unterschiedlich. So existieren seit 2011 in Deutschland und Österreich entsprechende Abgaben. In Österreich wurde sie 2017 halbiert. In den Niederlanden soll die 2009 abgeschaffte Steuer wieder eingeführt werden, wie kürzlich die neue Koalition beschlossen hat. Sie soll generell sieben Euro pro Flug betragen. Frankreich erhebt bereits seit 2006 eine geringe Luftverkehrssteuer, Irland kassiert sie seit 2008. Im laufenden Jahr hat Schweden eine CO2-Abgabe eingeführt. Am längsten gibt es die Abgabe in Großbritannien, nämlich seit 1994.
Ziel der Abgabe ist es den Ausstoß von CO2 durch den Luftverkehr zu lenken. Ob dies gelingt, ist strittig. Der europäische Luftfahrtverband ist generell gegen solche Steuern, weil sie nicht zielführend seien, so ein Sprecher von A4E Airlines for Europe gegenüber "Aerotelegraph". Die internationale Luftfahrtorganisation Iata plädiert für globale Lösungen und lehnt regionale ab.
Thomas Horsmann